BGH zur wirtschaftlichen Aufklärung des Patienten

Fachanwalt BU

Die in § 630c Abs. 3 Satz 1 BGB kodifizierte Pflicht des Behandlers zur wirtschaftlichen Information des Patienten soll den Patienten vor finanziellen Überraschungen schützen und ihn in die Lage versetzen, die wirtschaftliche Tragweite seiner Entscheidung zu überschauen. Sie zielt allerdings nicht auf eine umfassende Aufklärung des Patienten über die wirtschaftlichen Folgen einer Behandlung. Der […]

BGH zur Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen bei einer Unfallverletzung im Falle einer Sehnenruptur

Fachanwalt Medizinrecht

1.Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung “an Gliedmaßen” im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). 2.Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach Ziffer 3 AUB 2008 kann auch bei einer Sehnenruptur in Betracht kommen. BGH, Urteil vom 22. Januar 2020 – IV ZR 125/18 MPK-Anmerkung zum Fachbereich private Unfallversicherung  […]

„Erhöhte Kraftanstrengung“ in Ziffer 1.4 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB) 2010 ist nicht intransparent

Der BGH hat mit der Entscheidung den lange schwelenden Streit dahingehend entschieden, dass die Klausel in den AUB, die den Unfallbegriff bei einer erhöhten Kraftanstrengung erweitert, nicht in wirksam ist und hat damit das OLG Hamm und vorgehend das LG Dortmund bestätigt. Maßgebend sind die Verständnismöglichkeiten des typischerweise bei Verträgen der geregelten Art zu erwartenden […]