Aktuelle Rechtsprechung zur privaten Unfallversicherung

Fachkanzlei – Rechtsanwalt für Berufsunfähigkeitsversicherung

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Unfallversicherung – Mitwirkung von Krankheiten und Gebrechen

Fachanwalt Medizinrecht

1.Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung „an Gliedmaßen“ im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). 2.Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach Ziffer 3 AUB 2008 kann auch bei einer Sehnenruptur in Betracht kommen. BGH, Urteil vom 22. Januar 2020 – IV ZR 125/18 MPK-Anmerkung zum Fachbereich private Unfallversicherung  […]

Unfallversicherung und Rückforderung

Fachanwalt Medizinrecht

Nicht entschieden hat der BGH die streitige Frage, ob der VR eine im Nachbemessungsverfahren festgestellte verringerte Invaliditätsleistung auch dann zurückfordern kann, wenn nur der VN die Neufestsetzung betreibt. Leitsätze Das Fehlen eines Neubemessungsvorbehalts im Sinne von Ziffer 9.4 Satz 3 AUB in der Erklärung des Unfallversicherers über die Leistungspflicht zur Erstbemessung der Invalidität nach Ziffer […]

Unfallversicherung – Klausel „Erhöhte Kraftanstrengung“ ist nicht intransparent

Der BGH hat mit der Entscheidung den lange schwelenden Streit dahingehend entschieden, dass die Klausel in den AUB, die den Unfallbegriff bei einer erhöhten Kraftanstrengung erweitert, nicht in wirksam ist und hat damit das OLG Hamm und vorgehend das LG Dortmund bestätigt. Maßgebend sind die Verständnismöglichkeiten des typischerweise bei Verträgen der geregelten Art zu erwartenden […]

Aktuelles vom BGH zur Gelenk-Rechtsprechung und zum richtigen Zeitpunkt der Erstbemessung – VK 2016, 39

Zwei Entscheidungen des für das Versicherungsrecht zuständigen 4. Zivilsenats des BGH zur privaten Unfallversicherung stellen derzeit sowohl VR und VN als auch die mit der Bemessung der unfallbedingten Invalidität beauftragten Gutachter und nicht zuletzt die Gerichte und die Parteivertreter vor erhebliche Probleme. Mit Urteil vom 1.4.15 (IV ZR 104/13) hat der BGH entschieden, dass die […]