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OLG Saarbrücken: Berufswechsel bei Berufsunfähigkeit – welcher Beruf zählt?

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OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.11.2013 – 5 U 359/12
  1. Eine typischerweise ungewollt eingetretene Arbeitsunfähigkeit ist noch kein Ausscheiden aus dem Berufsleben im Sinne des § 2 Nr. 4 BBUZ.
  2. Bei der Feststellung, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, ist grundsätzlich auf den „zuletzt ausgeübten Beruf, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war“, abzustellen (§ 172 Abs. 2 VVG), mithin auf die letzte konkrete Berufsausübung zu dem Zeitpunkt, als die zur Grundlage der versicherungsvertraglichen Ansprüche gemachte Einschränkung der Leistungsfähigkeit noch nicht bestand.
  3. Nimmt der Versicherte wegen fortschreitender Erkrankung seine Berufstätigkeit nach und nach „leidensbedingt“ zurück, so bleibt als Vergleichsmaßstab die von ihm vormals ausgeübte Berufstätigkeit weiter maßgeblich. Das gilt indes nicht ohne jede zeitliche Grenze. Je länger der Versicherte nach dem Auftreten eines Leidens im neuen Beruf gearbeitet hat und je klarer ihn ursprünglich sein musste, dass an sich Berufsunfähigkeit im alten Beruf eingetreten ist, desto näher liegt es, nunmehr auf den neuen Beruf abzustellen.